Jeder Mensch schließt fast täglich Verträge. Er kauft eine Zeitung, fährt zur Tankstelle oder geht ins Restaurant – eine Vielzahl von Ereignissen des Tages bringt den Abschluss von Vereinbarungen mit sich. Häufig geschieht dies unbewusst. Kaum ein juristischer Laie wird auf die Idee kommen, dass der Kauf einer Zeitung am Kiosk aus einem schuldrechtlichen Verpflichtungsgeschäft über die Leistung „Übereignung einer Zeitung“ und die Gegenleistung „Zahlung des Kaufpreises“ sowie zwei sachenrechtlichen Verfügungsgeschäften mit der konkreten Eigentumsübertragung an der Zeitung einerseits und an Geldscheinen oder Münzen andererseits besteht. Die rechtliche Bedeutung wird aber auch dem Laien bewusst, sobald es um größere Werte und langfristige Entscheidungen geht. Schließen beispielsweise zwei Unternehmen einen Lizenzvertrag ab, so ist ihnen in der Regel der rechtliche Gehalt der einzelnen Vertragsklauseln klar. Die Rechte und Pflichten jeder Partei werden detailliert geregelt. Häufig entstehen Vertragswerke von mehreren, zum Teil sogar Hunderten von Seiten. Jedem Satz in einem solchen Klauselwerk kann eine existentielle Bedeutung zukommen, wenn es beispielsweise um Haftungsfragen oder Geheimhaltungsvorschriften geht. Deswegen sollte kein Vertrag leichtfertig abgeschlossen und unterzeichnet werden. Vielmehr gilt es, jede Klausel sorgfältig auszuhandeln und zu formulieren, damit es später keine „bösen Überraschungen“ gibt. Viele Prozesse sind die Folge unklarer Verträge. Der Aufwand für eine sorgfältige Vertragsgestaltung minimiert deshalb auch das Risiko späterer kostspieliger Gerichtsverfahren.

In den Bereich des Wettbewerbsrechts fallen alle Wettbewerbshandlungen, die zur Absatzförderung dienen. Hierzu gehört insbesondere die Werbung jeder Art. Bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen, von der Broschüre bis zu einer Sonderverkaufsmaßnahme, sind insofern die Vorschriften des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zu beachten. Bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen ist insbesondere auf das Irreführungsverbot zu achten, aber auch verfahrensrechtliche Fragen können zum Verlust oder Gewinn eines Wettbewerbsverfahrens führen. Von besonderer Relevanz ist es, bei einem eigenen oder einem fremden Wettbewerbverstoß schnell zu handeln. Wir beraten gerne insbesondere Werbeagenturen sowie alle am Markt teilnehmenden Unternehmer, die ihren Absatz durch Werbemaßnahmen verbessern wollen.