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Wodurch wird die Kaufmannseigenschaft begründet?
There are no translations available. Wer Kaufmann ist regelt das HGB (Handelsgesetzbuch) in den §§ 1 bis 7. Kaufmann ist nach §1 derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt. Ein Handelsgewerbe ist eine selbständige, auf gewisse Dauer angelegte, nach außen gerichtete und mit Gewinnerzielungsabsicht betriebene Tätigkeit, die erlaubt und nicht freiberuflicher Natur ist. Kaufmann kann daher nur sein, wer nicht angestellt tätig ist. Weiterhin können Freiberufler wie Rechtsanwälte und Steuerberater keine Kaufleute sein. Da ein Handelsgewerbe einen gewissen Umfang des Geschäftes voraussetzt, eröffnet § 2 HGB allen die nur ein kleines Geschäft z.B. einen Kiosk betreiben, die Möglichkeit freiwillig durch die Eintragung im Handelsregister zum Kaufmann zu werden. Schließlich erklärt § 6 bestimmte juristische Personen bereits kraft ihrer Rechtsform zu Kaufleuten, hierunter fallen z.B. die GmbH und die AG. Weiterhin gelten für Land- und Forstwirte Sondervorschriften nach § 3 HGB. |
Was bedeutet Prokura?
There are no translations available. Die Prokura ist eine Sonderform rechtsgeschäftlicher Vertretungsmacht. Sie ist eine besondere Art der Vollmacht für den kaufmännischen Geschäftsverkehr und damit eine spezielle Ausprägung der allgemeinen Regelungen der §§ 164 ff. BGB zur Stellvertretung. Die Regelungen zur Prokura finden sich in den §§ 48 ff. HGB. Die Prokura wird dem zukünftigen Prokuristen mittels ausdrücklicher Erklärung durch den Inhaber des Handelsgeschäfts oder dessen gesetzliche Vertreter (Geschäftsführer, Vorstand) erteilt. Zusätzlich muss die Erteilung der Prokura nach § 53 Abs. 1 HGB im Handelsregister eingetragen werden. Die Besonderheit der Prokura besteht darin, dass ihr Umfang gesetzlich festgelegt ist. Der Umfang der Vertretungsmacht des Prokuristen kann gegenüber Dritten nicht beschränkt werden, § 50 Abs. 1 HGB. Der Prokurist darf alle Geschäfte, die der Betrieb eines beliebigen Handelsgewerbes mit sich bringt abschließen. Verboten sind ihm lediglich Handlungen außerhalb des Betriebes, wie die Veräußerung des Unternehmens oder die Aufnahme neuer Gesellschafter. Daneben darf ein Prokurist keine Grundstücke veräußern oder belasten und selbst keine neue Prokura erteilen oder die ihm erteilte übertragen. |
Was ist das Handelsregister?
There are no translations available. Das Handelsregister ist ein öffentlich geführtes Register, das der Verlautbarung wichtiger, den kaufmännischen Geschäftsverkehr betreffender Tatsachen, dient. Die Normen zum Handelsregister finden sich in §§ 8 ff. HGB. Das Handelsregister wird in elektronischer Form bei bestimmten Amtsgerichten als Registergerichten geführt. Es besteht aus einer Abteilung A, in der die Einzelkaufleute und die Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG) erfasst werden und einer Abteilung B, in der die Kapitalgesellschaften (AG, GmbH, UG) eingetragen werden. Für Genossenschaften und Partnerschaftsgesellschaften werden extra Register geführt, die dem Handelsregister sehr ähnlich sind. Was in das Handelsregister einzutragen ist, ergibt sich aus dem HGB und der Handelsregisterverordnung. Jedermann hat das Recht Einsicht in das Handelregister zu nehmen. Dies kann mittlerweile sogar über das Internet unter www.handelsregister.de geschehen. |











